Söder, Merz und die GrünenDie neue K-Frage der UnionCSU-Chef Markus Söder schließt Schwarz-Grün nach der Bundestagswahl aus und nimmt Kanzlerkandidat Friedrich Merz damit eine Machtoption. Dahinter steckt Zweierlei.
Trotz Zeitenwende und SondervermögenNoch 100 Jahre, bis die Bestände der Bundeswehr aufgefüllt sind?Trotz der 100 Milliarden Euro zusätzlich für die Truppe ist Deutschland noch immer nicht verteidigungsfähig. Bei seinem Kampf um „mehr Geld“ nutzt Minister Boris Pistorius (SPD) offenbar auch seine Beliebtheit wenig. Und eine Studie streut zusätzlich Salz in die Wunde.
Entlastungsgesetz im BundestagBürokratieabbau – Allheilmittel mit NebenwirkungSeit Jahren soll der Bürokratie der Garaus gemacht werden. Doch Vorschriften, Pflichten und Paragrafen entwickeln sich weiter prächtig. Woran liegt das?
Landtagswahl in BrandenburgDer Kanzler als unerwünschte PersonKeine Rede, keine Plakate, keine gemeinsamen Auftritte: Der SPD-Kanzler war im Wahlkampf von Dietmar Woidke nicht willkommen. Wie findet Olaf Scholz das?
Landtagswahl in BrandenburgEingeklemmt zwischen AfD und BSW – auch ein bundespolitisches DilemmaDie Wahl in Brandenburg am Sonntag ist die letzte von drei ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr. Wie in Thüringen und Sachsen zeichnet sich ab, dass der Zuspruch für den rechten Rand immer größer wird und dass ohne Sahra Wagenknecht immer weniger Politik gemacht werden kann.
Scholz und der Ukraine-KriegWarum der Kanzler gerade jetzt den Frieden suchtAuf der Kanzlerreise nach Zentralasien geht es um Rohstoffe, Wirtschaft und Migration. Aber Olaf Scholz hat noch ein anderes Anliegen.
Waffen für die UkraineWie groß ist die Eskalationsgefahr?Russlands Präsident Wladimir Putin droht, den Einsatz westlicher Waffen auf russischem Territorium als Kriegsbeteiligung der Nato zu werten. Es geht vor allem um einen Punkt.
BundeswehrWarum auch Autobahnen bald zur Verteidigung zählen könntenNicht erst ab 2028, sondern schon zuvor könnte die mühsam erreichte Zwei-Prozent-Quote der Nato schon wieder in Gefahr geraten. Weswegen die Regierung nun kreativ wird.
MigrationspolitikEs geht um mehr als um die Zufriedenheit von Friedrich MerzNicht die Frage, ob die Union die Asyl-Gespräche fortsetzt oder nicht, ist entscheidend. Auf dem Spiel steht etwas viel Wichtigeres.
UkraineWarum Frieden so schwer ist und Scholz trotzdem darüber redetDer Kanzler hält den Moment für günstig, auch wenn der Grund dafür nicht ganz klar ist. Es sei denn, er will vor allem eines in Erinnerung rufen.