Pistorius legt Konzept für Bundeswehr vorEin bisschen WehrpflichtAngekündigt hat er sie schon lange, jetzt sind sie fertig: die Pläne des Verteidigungsministers für eine neue Form des Wehrdienstes. Aber es bleiben Fragen.
Von der „dummen Bombe“ zur „Wunderwaffe“Gleitbomben sind der neue Albtraum der UkrainerGroße Reichweite, hohe Präzision: Russland setzt die Bomben vor allem im Nordosten der Ukraine ein. Auch deswegen haben die Partnerländer Kiews gerade eine umstrittene Entscheidung getroffen.
Zweite Amtszeit für Ursula von der Leyen?Spitzenfrau mit begrenztem RückhaltUrsula von der Leyen (CDU) hat sich immer schon mehr um ihre Popularität außerhalb als innerhalb ihrer eigenen Partei gekümmert. Nicht ihr einziges Problem im aktuellen Europawahlkampf.
Ein Parlament für 27 LänderWarum bei der Europawahl eine Stimme in Malta mehr zählt als in DeutschlandEs ist das einzige direkt gewählte europäische Organ, das wir haben. Aber ein lupenreiner Demokrat ist das Europäische Parlament trotzdem nicht. Dafür hat es gleich drei Arbeitsorte.
Frust beim VerteidigungsministerEs läuft grad nicht für PistoriusDer Umfragekönig Boris Pistorius hat immer gewusst, dass die Glückssträhne mal ein Ende haben wird. Jetzt ist es offenbar soweit. Und nicht alles lässt sich mit Neid und Häme der Kollegen erklären.
Wehrpflicht und Bundeswehr-AusgabenWie der Kanzler seinen Superminister auflaufen lässtZwei Herzensanliegen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) derzeit: Eine neue Wehrpflicht und mehr Geld für seinen Etat. SPD-Kanzler Olaf Scholz ist unbeeindruckt.
Kleine GesetzeskundeDer bürokratische Kampf gegen die BürokratieNummer vier ist nicht mal verabschiedet, da träumen viele schon von Nummer fünf: Gesetze gegen Bürokratie gibt es hierzulande bereits einige, die Bürokratie aber ist immer noch da.
BürokratieabbauDie Wunderwaffe, die schwer zu laden istOb Europa-Wahlkampf oder Wirtschafts-Debatte: Keine Rede kommt derzeit ohne das Versprechen aus, der Bürokratie den Garaus zu machen. Das ist allerdings leichter gesagt als getan.
Parteitag der CDUMachen wir uns nichts vor: Es geht um Merz und die MachtSchon klar: Es wird viel inhaltlich debattiert werden auf dem CDU-Parteitag. Aber mit Blick auf die Bundestagswahl ist etwas anderes noch wichtiger.
Umfrage vor SicherheitskonferenzBessere Verteidigung? Ja klar! Aber wer bezahlt?Noch wird das zusätzliche Geld für die Bundeswehr aus dem 100 Milliarden Euro schweren Sonderschuldentopf finanziert. Aber was passiert, wenn der leer ist?