Dreikönigstreffen der FDPLindner kann die schlechte Stimmung nicht mehr ertragenDie Atmosphäre im Land bereitet den Liberalen zunehmend Sorgen. Klassische FDP-Politik soll das Land aus der Krise führen. Wenn da nicht die Koalitionspartner wären.
Finanzminister Christian LindnerDas Auslaufen der Krisen-Subventionen „ist die Rückkehr zur Normalität“Der FDP-Chef und Bundesfinanzminister verteidigt die Ampelkoalition gegen Kritiker im Land und in der eigenen Partei. Ein Gespräch über Klima- und Bürgergeld, die schlechte Laune und wie neue Aufbruchstimmung erzeugt werden kann.
Sparpläne der KoalitionDie Ampel spart und schraubt die Preise für Benzin, Diesel, Gas und Öl nach obenKnapp vier Wochen nach dem Urteil des Verfassungsgerichts gegen die Haushaltstrickserei der Ampel-Koalition haben die Spitzen des Regierungsbündnisses Eckpunkte für Einsparungen vorlegt. Auch für die Verbraucher wird es teuer.
Mitgliederbefragung über Fortbestand der KoalitionDie FDP-Basis probt den Ampel-AufstandLieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende? Das sieht zumindest ein Teil der FDP so und fordert ein Ende der Ampelkoalition.
["CO“ „-Preis steigt für Heizöl, Gas und Sprit"] 2Was die versteckte Steuererhöhung für Verbraucher bedeutetIm kommenden Jahr steigt der CO-Preis erneut, ohne dass es das versprochene Klimageld gibt. Was auf die Verbraucher zukommt.
Weltklimakonferenz in DubaiAusstieg aus CO statt aus Kohle, Öl und Gas?In Dubai verhandelt die Welt ab Donnerstag mal wieder über die Begrenzung der Erderwärmung. Die Vorstellungen des Gastgebers und des Westens liegen dabei weit auseinander.
Wirtschaftsminister parteiübergreifend einigHier gibt es nichts zu sparenTrotz Haushalts-Notlage fordern die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern, ausnahmslos alle ihre Projekte umzusetzen. Doch wie die Pläne bezahlt werden sollen, bleibt unklar.
Pleite der Ampel-KoalitionHaushalt 2023 wohl ungültig – Experten raten Regierung zum Ausruf der NotlageDie vom Haushaltsausschuss gehörten Experten glauben mit großer Mehrheit, dass der laufende Haushalt gegen die Verfassung verstößt. Der Ampel-Koalition bleibe keine andere Möglichkeit, als nachträglich eine Notlage auszurufen. Die Koalition schlittert weiter in ihre größte Krise.
Haushaltskrise noch viel schlimmerJetzt wackeln auch die Hilfen gegen die hohen Strom- und GaspreiseVizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) fürchtet, dass auch der sogenannte Doppelwumms, der Wirtschaftsstabilisierungsfonds, gegen das Grundgesetz verstößt. Das hätte Folgen für die Verbraucher.
EnergiewendeIm kommenden Jahr soll der Bau der Wasserstoff-Autobahn beginnenDeutschland bekommt ein Wasserstoffnetz. Es ballt sich vor allem im Westen und Norden der Republik.