Marschflugkörper Taurus
Die Methode des Olaf Scholz und die Waffenlieferungen an die Ukraine
Der Kanzler will sich die Entscheidungen über Waffenlieferungen immer wieder schwer machen. Das klingt gut, weckt aber einen bösen Verdacht.
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Kindergrundsicherung
Der verworrene Streit über zusätzliche Hilfen für armutsgefährdete Kinder und seine Hintergründe
In ihrer Klausurtagung in Meseberg soll die Koalition ihren Streit über die Kindergrundsicherung beilegen. Eine Lösung ist noch nicht in Sicht.
Koalition aus SPD, FDP und Grünen
Steht die Ampel vor einem Neuanfang oder vor dem Aus?
Auch nach der Klausurtagung in Meseberg stellt sich die Frage, ob SPD, Grüne und FDP nicht genug voneinander haben. Bringen sie die Kraft zum Weiterregieren auf?
Digitale Funkgeräte
Es funkt noch lange nicht so wie es soll bei der Bundeswehr
Das Verteidigungsministerium hat nach jahrelangem Hin und Her digitale Funkgeräte für die Truppe bestellt. Doch das alleine reicht nicht aus.
Olaf Scholz und die Migration
Der Kanzler mit den abgesprochenen Machtworten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Asylstreit in der Ampel entschieden. Gegen die Grünen. Sollten die ihm dankbar sein?
Landtagswahlen in Bayern und Hessen
Warum Olaf Scholz nicht Nancy Faeser austauscht und alle auf Sahra Wagenknecht warten
Die Wahlen in Hessen und Bayern waren kleine Bundestagswahlen. Das war schlecht für die Parteien der Ampelkoalition. Die CDU freut sich über ihren Erfolg und auch ein bisschen mit Markus Söder (CSU).
Riesenpleite der Ampelkoalition
Der tiefe Fall des hochmütigen Bundeskanzlers
Olaf Scholz (SPD) duckt sich seit mehr als einer Woche weg, gefällt sich wie so oft im Schweigen. Der Kanzler scheint ratlos zum schwierigsten Zeitpunkt seiner Regierung.
Streiks und Proteste
Die Regierung muss einen anderen Umgang mit der Zeitenwende und den Bürgern finden
In den kommenden Tagen könnte es zu Protesten kommen, wie es sie nach der Wiedervereinigung noch nicht gegeben hat. Um das zu verhindern, müsste Kanzler Olaf Scholz etwas ändern.
Krieg im Gazastreifen
Verspielen Israel und Benjamin Netanjahu die Möglichkeit eines Sieges gegen die Hamas?
Israel macht Fortschritte im Krieg gegen die Terrororganisation Hamas. Doch durch den Einsatz sterben auch viele Unschuldige. Zudem spielt Präsident Benjamin Netanjahu eine zunehmend unglückliche Rolle.
Solidaritätszuschlag
Kann die Ampel den Soli abschaffen oder redet sie nur darüber?
Wirtschaftsminister Robert Habeck hält die Steuerbelastung für Unternehmen für zu hoch. Finanzminister Christian Lindner will deshalb den Solidaritätszuschlag abschaffen. Wird das was?