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Zwei Jahre Zeitenwende

Die Ampel verfehlt das Ausgabenziel für das Sondervermögen Bundeswehr

100 Milliarden Euro stellte die Ampel für die Bundeswehr bereit. Der Beschluss ist nun zwei Jahre alt. Tatsächlich für Rüstung ausgegeben wurde bislang aber nur ein Bruchteil – und deutlich weniger als geplant. Und jetzt?

Kanzler Olaf Scholz hat sie versprochen, Verteidigungsminister Boris Pistorius soll sie umsetzen: die Zeitenwende. Doch die Milliarden aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr fließen nur spärlich.
Kanzler Olaf Scholz hat sie versprochen, Verteidigungsminister Boris Pistorius soll sie umsetzen: die Zeitenwende. Doch die Milliarden aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr fließen nur spärlich.
Kay Nietfeld/dpa

Auch zwei Jahre nach der Ankündigung durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt die militärische Zeitenwende nur schleppend voran. Wie jetzt feststeht, wurde das selbstgesteckte Ausgabenziel für das 100 Milliarden Euro schwere Sondervermögen Bundeswehr bislang verfehlt. „In 2023 erfolgten aus dem Sondervermögen Bundeswehr Mittelabflüsse in Höhe von insgesamt 5,81 Milliarden Euro“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums auf Anfrage dieser Zeitung. Ursprünglich vorgesehen waren aber 8,4 Milliarden Euro. 2022 war überhaupt kein Geld geflossen, im laufenden Jahr sollen es gut 19 Milliarden Euro werden. Damit sind 23 Monate nach der Rede von Scholz im Bundestag nicht mal sechs Prozent des Sondervermögens tatsächlich verwendet worden.