Heftige verbale Scharmützel und kein Kompromiss in Sicht — die Pläne der Ampel, zum 1. Januar das Bürgergeld als Ersatz für Hartz IV einzuführen, stehen auf der Kippe. Mit ihrer Weigerung, noch mehr auf die Union zuzugehen, fahre die Koalition die Gesetzesänderung „gegen die Wand“, sagte der Unionsfraktions–Vize im Bundestag, Hermann Gröhe, am Montag in Berlin.
Union: Ampel fährt mit Plänen zum Bürgergeld „gegen die Wand“
Wie könnte ein Kompromiss aussehen, damit die Ampel ihr Bürgergeld als Ersatz für Hartz IV doch noch durch den Bundesrat bringt? Zum 1. Januar soll die Reform starten. Doch die Zeit wird knapp.
Mehr im Geldbeutel? Das ist der zwischen den Ampel-Partnern und der Union weitgehend unstrittige Teil beim neuen Bürgergeld. CDU und CSU missfallen aber andere Elemente der geplanten Reform.
Patrick Pleul/dpa Mehr im Geldbeutel? Das ist der zwischen den Ampel-Partnern und der Union weitgehend unstrittige Teil beim neuen Bürgergeld. CDU und CSU missfallen aber andere Elemente der geplanten Reform.
Patrick Pleul/dpa