Zurück auf Los – Sozialdemokratische Rückbesinnung
Der SPD-Vorstand hat sich zu einer zweitägigen Klausurtagung zusammengefunden und will den Wahlkampf besprechen. Aber haben die Genossen auch Ideen?
Schon wieder ein Aufbruch: Vor knapp einem Jahr wurde Kanzler Olaf Scholz (M.) nach seiner Rede auf dem SPD-Parteitag beklatscht (hier mit den Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil). Es ging trotzdem nicht aufwärts in den Umfragen. Nun rückt die Bundestagswahl näher, und der SPD-Vorstand bespricht, wie man die Wahl doch noch gewinnen kann.
Bernd von Jutrczenka/dpa
Schon wieder ein Aufbruch: Vor knapp einem Jahr wurde Kanzler Olaf Scholz (M.) nach seiner Rede auf dem SPD-Parteitag beklatscht (hier mit den Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil). Es ging trotzdem nicht aufwärts in den Umfragen. Nun rückt die Bundestagswahl näher, und der SPD-Vorstand bespricht, wie man die Wahl doch noch gewinnen kann.
Bernd von Jutrczenka/dpa
Das eine Prozent der Bevölkerung mit den höchsten Einkommen soll nach SPD-Vorstellungen Zitat – etwas stärker – in die Verantwortung genommen werden, damit 95 Prozent bei einer Steuerreform profitieren. Die Idee könnte bei der Linkspartei abgeschrieben worden sein, wenngleich die Linken deutlich konkreter sind. Einen Mindestlohn von 15 Euro fordern die Linken übrigens auch schon lange. Letztere sind politisch derzeit irrelevant und so kommt es durchaus auf die SPD an, wenn es um Soziales geht. Dass bei der steuerlichen Entlastung der arbeitenden Massen laut Klausur-Beschlussvorlage weder eine Erhöhung der Erbschaftsteuer noch Aktiengewinne erwähnt werden, passt ins Bild sozialdemokratischer Ideen- und Mutlosigkeit.