Die Länder haben den Reformvorstellungen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Dämpfer verpasst. Der Bundesrat schickte am Freitag Lauterbachs Gesetz über einen im Internet verfügbaren „Krankenhaus-Atlas“ zur Überarbeitung in den Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag. Ursprünglich sollten sich ab Frühjahr 2024 Patienten vor planbaren Operationen dort informieren können, um eine möglichst kompetente Behandlungsstätte zu finden.
Bundesrat lehnt Lauterbachs Krankenhaus-Atlas ab
Auf einem staatlichen Internetportal die passende Klinik für eine planbare Operation finden – das sollte nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ab Frühjahr 2024 für Patienten möglich sein. Die Länder wollen dem aber nicht zustimmen.
Konnte sich im Bundesrat nicht durchsetzen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), hier mit Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).
Bernd von Jutrczenka/dpa Konnte sich im Bundesrat nicht durchsetzen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), hier mit Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU).
Bernd von Jutrczenka/dpa