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Nach Veto im Kabinett

Wo Streit in der Ampel nach der Sommerpause vorprogrammiert ist

So laut und öffentlich wie in den letzten Monaten wollte die Bundesregierung eigentlich nicht mehr streiten. Nun ist es zum Ende der Sommerpause aber schon wieder passiert – und das dürfte nur ein Vorgeschmack auf die kommenden Wochen sein. Denn Streitpotenzial gibt es viel.

Wieder soll es Meseberg richten: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, geht neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, nach der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg im März. Auch der aktuelle Streit innerhalb der Ampel soll Ende August bei einer Kabinettsklausur im Gästehaus der Bundesregierung geklärt werden.
Wieder soll es Meseberg richten: Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, geht neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, nach der Klausurtagung des Bundeskabinetts auf Schloss Meseberg im März. Auch der aktuelle Streit innerhalb der Ampel soll Ende August bei einer Kabinettsklausur im Gästehaus der Bundesregierung geklärt werden.
Julian Weber/dpa

Die Ampel hatte einen Plan: Nach der Sommerpause sollte es auf keinen Fall so weiter gehen wie vor der Sommerpause. Bessere Kommunikation, weniger öffentliches Gegeneinanderschießen hatte man sich vorgenommen. Der Plan scheint wieder in der Schublade verschwunden zu sein. Denn schon in dieser Woche wurde erneut gestritten, als Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) das Wachstumschancengesetz blockierte. Nun soll es wieder eine Kabinettsklausur in Meseberg Ende August richten, wo die Ministerinnen und Minister über das ein oder andere Problem auch abseits des Kabinettstisches in gelösterer Atmosphäre sprechen könnten. Die Gespräche könnten allerdings etwas länger dauern, denn die Liste der Ampel-Baustellen ist lang.