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Historische Niederlage

Fünf Lehren aus der Europawahl

Die Sozialdemokraten schneiden schlechter ab als die AfD. Die größten Verluste aber müssen die Grünen einstecken. Sahra Wagenknecht kommt auf Anhieb über fünf Prozent.

Betretene Mienen: Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil (links) und Saskia Esken müssen zusammen mit der Europa-Spitzenkandidatin Katharina Barley (Mitte) die historische Niederlage ihrer Partei erklären
Betretene Mienen: Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil (links) und Saskia Esken müssen zusammen mit der Europa-Spitzenkandidatin Katharina Barley (Mitte) die historische Niederlage ihrer Partei erklären
JOHN MACDOUGALL/AFP

1. Lehre: Der Friedenskanzler kann nicht punkten. Die SPD konnte von der Europawahl ohnehin nicht viel erwarten. Nun gelang es nicht einmal, vor der AfD zu liegen. Spitzenkandidatin Katarina Barley begeisterte noch weniger Menschen als der Kanzler. Dennoch war es die einzige Idee der SPD im Wahlkampf, die beiden auf einem Plakat zu vereinigen. Das eigentliche Ziel aber ist ohnehin die Bundestagswahl 2025. Wie das gelingen soll, war schon jetzt zu besichtigen: Olaf Scholz soll nicht nur der Friedenskanzler sein, sondern auch der Abschiebekanzler und vor allem das personelle Gegenstück zu dem immer mal wieder irrlichternden Friedrich Merz. Die Europawahl hat der SPD dabei nicht geholfen. Aber auch nicht sonderlich geschadet. Auf die Koalition als Ganzes dürfte das Wahlergebnis nicht viel Einfluss haben, auch weil die umstrittensten Gesetzesvorhaben weitgehend abgehakt sind. Die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der Ampel sei bei allen Regierungsparteien im Grunde schon eingepreist, meint der Trierer Politikwissenschaftler Uwe Jun. „Für die Stabilität der Koalition sind die Haushaltsverhandlungen wichtiger als die Europawahl.“