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Ende der Ampel-Koalition

Endlich Neuwahlen! Dieser Schritt von Scholz war überfällig

Das Aus der Ampel ist überfällig, ja eine Erlösung. Das Bündnis war schon lange nicht mehr handlungsfähig. Der Schritt von Scholz ist der Schlusspunkt eines gescheiterten Projekts.

Olaf Scholz gab am Mittwochabend in Berlin bekannt, dass er im Januar die Vertrauensfrage stellen will.
Olaf Scholz gab am Mittwochabend in Berlin bekannt, dass er im Januar die Vertrauensfrage stellen will.
Michael Kappeler/dpa

Es war ein Abgesang mit Ansage: Über Tage bereits waberten die Gerüchte durch Berlin, dass die FDP am Mittwochabend die Koalition platzen lassen würde. Am Ende war es zwar Kanzler Olaf Scholz, der seinen Finanzminister Lindner feuerte, doch der hatte zuvor das Drehbuch für den Abgang längst geschrieben.

Auch wenn über den Tag noch alle vor dem Bruch angesichts des Trump-Siegs gewarnt hatten, dieser Schritt war überfällig, ja geradezu eine Erleichterung. Das Dreierbündnis war in den letzten Monaten zur Zankkoalition verkommen, selbst über kleinste Dinge wurde gestritten, ein gemeinsamer Haushaltsentwurf war nahezu unmöglich.

Spät, viel zu spät bewies Scholz gestern Abend Mut zu einem klaren Schnitt: Vorgezogene Neuwahlen sind der einzige Weg, um schnell wieder zu klaren Regierungsverhältnissen zu kommen. Die politische Landschaft in Deutschland wird danach anders aussehen – sicher ohne einen SPD-Kanzler Scholz. Hätte er öfters die Entschlossenheit dieses Abends in den vergangenen drei Jahren gezeigt, hätte das vielleicht anders ausgesehen. So aber geht die Ampel als gescheitertes Projekt in die Geschichte ein.