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Aufbau der Datenbank fürs Klimageld

Wann der Staat seinen Bürgern direkt Geld überweisen kann

Während der Pandemie und in der Energiekrise zeigte sich: Der Staat kann an die Bürger nicht schnell und unkompliziert Geld auszahlen. Das Finanzministerium arbeitet seitdem an einer Datenbank. Zwischenbilanz: Es ist kompliziert.

Weder in Echtzeit noch generell: Direkt an seine Bürgerinnen und Bürger überweisen kann der Staat nicht. Es fehlt an einer Datenbank mit allen Kontonummern. Doch die Möglichkeit scheint näher zu rücken.
Weder in Echtzeit noch generell: Direkt an seine Bürgerinnen und Bürger überweisen kann der Staat nicht. Es fehlt an einer Datenbank mit allen Kontonummern. Doch die Möglichkeit scheint näher zu rücken.
Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Im Sommer 2022 stand die Bundesregierung vor einem Dilemma: In Folge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine explodierten hierzulande die Energiepreise, mit teils immensen Kostensteigerungen bei Strom– und Gaszahlungen für Bürgerinnen und Bürger. Die Ampel wollte die Kosten abfedern und schnürte Entlastungspakete. Doch eine schnelle, einfache Lösung, beispielsweise durch eine Direktüberweisung an jede Bürgerin und jeden Bürger, war nicht möglich. Denn der Staat verfügt über keine einheitliche Datenbank mit den Kontodaten aller Bürgerinnen und Bürger. Die Zahlungen waren nur über Umwege über die Rentenversicherung, die Arbeitgeber oder einen langwierigen Aufbau einer Homepage für Studierende möglich.