Geht es nach Wirtschaftsminister Robert Habeck, soll es mit der Strompreisbremse nun ganz schnell gehen. „Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen“, sagte der Grünen–Politiker Anfang der Woche in einem Zeitungsinterview und deutete gleichzeitig an, dass die Regierung beim Strom ähnlich verfahren könnte wie beim Gas. Bei der Gaspreisbremse übernimmt der Bund den Dezemberabschlag für die Verbraucher, da die eigentliche Bremse erst ab März startet.
Warum die Strompreisbremse am Ende vor Gericht scheitern könnte
Die Strompreise sollen gesenkt werden, indem Betreibern von Windkraftanlagen und anderen Kraftwerken rückwirkend ein Teil ihres Profits genommen wird. Das jedoch könnte gegen die Verfassung verstoßen.
Weist Rechtsbedenken zurück: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen).
Kay Nietfeld/dpa Weist Rechtsbedenken zurück: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen).
Kay Nietfeld/dpa