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Corona Deutschland

Debatte über Maßnahmen: Kommen nun einheitliche Corona-Regeln?

Angesichts der steigenden Infektionszahlen beraten die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten am Mittwoch über eine Ausweitung der bundesweiten Maßnahmen.

Kann sich Angela Merkel beim Corona-Gipfel durchsetzen?
Kann sich Angela Merkel beim Corona-Gipfel durchsetzen?
dpa

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus steigt in Deutschland weiterhin an. Am Dienstag, den 27.10.2020 meldete das Robert Koch-Institut für Deutschland 11.409 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages. Insgesamt haben sich dem RKI zufolge seit Beginn der Pandemie 449.257 Menschen infiziert. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus hat die 10.000er-Marke mittlerweile überschritten.

Angesichts der weiterhin steigenden Zahlen, wurde der ursprünglich für Freitag geplante Corona-Videogipfel der Ministerpräsidenten nd Kanzlerin Merkel auf Mittwoch, den 28.10.2020, vorverlegt. „Es wird zu beraten sein, was getan werden kann, um die Ausbreitung des Virus möglichst bald wieder einzudämmen“, kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montagnachmittag an. „Unser Augenmerk muss darauf liegen, was können Bund, Länder gemeinsam tun, um möglichst schnell diesen Trend zu brechen“.

Diese Corona-Regeln gelten aktuell

Bisher gestaltete es sich teilweise schwierig, bundesweit einheitliche Regeln zu bestimmen. Einigen konnten sich Bund und Länder auf eine Hotspot-Strategie. Diese verfügt, dass je nach Höhe der Werte in den Regionen gewisse Regeln gelten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sich bereits vor dem Corona-Gipfel mit Merkel für möglichst scharfe bundesweite Corona-Regeln ausgesprochen, wollte sich aber (noch) nicht eindeutig auf einen Lockdown festlegen lassen. Im Gespräch ist darüber hinaus eine Corona-Ampel für Risikogebiete in Deutschland.

Diese Regeln gelten für kleinere Feiern im Familien- oder Freundeskreis

Bei kleineren Feiern im Familien- oder Freundeskreis muss Folgendes beachtet werden:

  • ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sind höchstens 25 Personen im öffentlichen Raum erlaubt. Bei Feiern zuhause sind 15 Menschen zugelassen.

  • ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche sind höchstens 10 Personen im öffentlichen Raum erlaubt. Bei Feiern zuhause sind 10 Personen aus maximal zwei Haushalten zugelassen.

Empfehlungen und Regeln für die Gastronomie

Diese Vorschriften gelten für Gastronomen und Restaurantbesucher:

  • ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche wird eine Sperrstunde für die Gastronomie empfohlen, zusätzlich soll es Auflagen und Kontrollen geben.

  • ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche gilt eine verbindliche Sperrstunde ab 23 Uhr. Außerdem besteht ein Außenabgabeverbot von Alkohol ab 23 Uhr.

Beim Corona-Gipfel mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten wird hingegen über einen „Gastronomie-Lockdown“ verhandelt, der möglicherweise in Stufen kommen könnte, um ihn rechtssicher zu gestalten.

Wann und wo gilt die Maskenpflicht?

Bezüglich der Maskenpflicht gilt:

  • ab 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in einer Woche gilt die Maskenpflicht im öffentlichen Raum dort, wo Menschen dichter und/oder länger zusammenkommen.

  • ab 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern pro Woche besteht eine Erweiterung der Maskenpflicht auf weitere Orte.

Die Hotspot-Strategie sieht außerdem vor, dass die Länder lokal verschärfte Maßnahmen ergreifen, spätestens, sobald die Infektionszahlen über die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der letzten sieben Tage steigen.

Der Ernst der Lage sei „denke ich, allen bewusst“, so Seibert zu den steigenden Zahlen. In Hinblick auf die Konferenz am Mittwoch rechne er „mit Beschlüssen“.

Am Donnerstag will Merkel dann eine Regierungserklärung zu den Ergebnissen der Beratungen halten.