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Elisabeth Schweikert

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Rechtsstreit ums Hohenloher Landschwein: Gericht empfiehlt Vergleich

In dem markenrechtlichen Verfahren zwischen der Bäuerlichen Erzeugergemeinschaft Schwäbisch Hall (BESH) und der Landmetzgerei Setzer (Wolpertshausen) gestern vor dem Oberlandesgericht wurde nach der dreistündigen Verhandlung keine Entscheidung getroffen. Nachdrücklich warb der Vorsitzende Richter des zweiten Zivilsenats, Christoph Stefani, beide Parteien, sich zu einem Vergleich durchzuringen. Zuvor hatte er ausführlich die komplexe Rechtslage dargestellt, die seinen Worten nach reichlich Spielraum für höchst unterschiedliche Auslegungen böte. „Was sicher weitere Verfahren und viel Zeit und Geld kosten würde.“ Zudem kämen auf jede Partei noch weitere, kostenintensive Beweissicherungsverfahren zu, bevor das Gericht entscheiden könne.
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